HDP zum Wahlsieg

Wir gratulieren der HDP zum Wahlsieg

Heute fanden in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Faire Wahlen in einem Land, dass sich im Ausnahmezustand befindet, sind nicht zu erwarten gewesen. Auch bei vorangegangenen Wahlen hatte es in der Türkei immer wieder Repressionen, vor allem gegen progressive, demokratische und prokurdische Parteien gegeben, sowie Verstöße gegen Wahlrecht und Wahlablauf. Doch in diesem Jahr maximierten sich diese, vor allem im mehrheitlich von den Kurden bewohnten Südosten. Gewalt der staatlichen Sicherheitskräfte gegen internationale Wahlbeobachter und lokale Wahlhelfer, vorgestempelte oder verschwundene Stimmzettel, Zusammenführungen und Verlegungen von Wahllokalen, hunderte Festnahmen von Wahlhelfern der HDP schon im Vorfeld beherrschten die Wahlen. Dennoch ist es der HDP gelungen, die antidemokratische 10% Hürde zu überwinden. Auch ihr inhaftierter Präsidentschaftskandidat Selahattin Demirtaş erreichte ein stattliches Ergebnis.

Wir gratulieren der Partei der Demokratie der Völker HDP zum Wahlsieg. Nun gilt es, die Unterstützung dieser progressiven Kraft zu forcieren und sämtliche Power in den Kampf für Demokratie und Frieden zu investieren.

Vorstand von Kurd-Akad

Ankündigung

+++ 01.12 Akademikertreffen in London

+++ 05.-06.12 EUTCC Konferenz im Europaparlament in Brüssel

+++ 15.12 Kurd-Akad Ideenwerkstatt in Bremen