Türkei Wahlen 2023 

Am 14. Mai finden in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. 100 Jahre nach Gründung der Republik hat das Land die Wahl zwischen Totalitarismus und Exitstrategie zu einer Demokratischen Republik. 

Die Koalition aus MHP und AKP unter Präsident Erdoğan wird, wie sie mit der gestrigen Verhaftungswelle gezeigt hat, sämtliche Mechanismen, insbesondere Krieg und Chaos, für einen Machterhalt mobilisieren. In diesem Kontext ist auf die einseitige Waffenruhe der PKK zu verweisen, die aufgrund des Erdbebens ausgerufen und bis zu den Wahlen verlängert wurde. 

Die Frage ist, ob es der Opposition gelingt, einen weiteren Wahlsieg Erdoğan’s zu verhindern. 

Die HDP, zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament, und ihre Bündnispartner haben sich klar positioniert und auf einen eigenen Präsidentschaftskandidaten verzichtet. Bei den Parlamentswahlen treten sie aufgrund des drohenden Verbots der HDP unter dem Logo der Partei die Grüne Linke an. Mit ihrem Programm setzt das Bündnis deutliche und notwendige Akzente für eine demokratische und pluralistische Türkei. Die hohe Frauenquote auf ihrer Liste – allein 41% in wählbaren Positionen – zeigt, dass eine starke Fraktion der Partei Grüne Linke essentiell ist. 

Als Kurd-Akad rufen wir alle Wahlberechtigten dazu auf, Erdoğan abzuwählen und zugleich die Partei die Grüne Linke zu stärken.

der Vorstand